CDU Stadtverband Bad Gandersheim
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Aus der Stadtratsfraktion

CDU Stadtratsfraktion: „Rückzug der Deutschen GigaNetz ist ein schwerer Schlag für unsere Stadt“

Glasfaserausbau ist besonders wichtiges Thema für die Zukunft der Stadt und ein elementarer Standortfaktor

Bad Gandersheim – Die vergangene Ratssitzung hätte unter gerade einmal 13 Tagesordnungspunkten lediglich einen aufsehenerregenden Punkt haben können; Die Gegenüberstellung der Kosten für den Kita-Neubau in Wolperode (TOP 11). Es kam jedoch anders und bereits unter dem Punkt drei, Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, wurde ein Thema wie ein Paukenschlag gesetzt- die Deutsche GigaNetz stellt ihre Aktivitäten zum Glasfaserausbau in Bad Gandersheim ein. In der Sitzung selbst gab es hierzu, bis auf einen „spontanen Antrag“ der SPD keine Reaktion des Rates, vielmehr schien es, als müssten alle diese Information erst einmal verarbeiten. Nun äußert sich die CDU-Fraktion zu diesem Thema. Sie hatte sich seit Beginn des Jahres besonders mit dem Glasfaserausbau und der GigaNetz beschäftigt.

„Der Rückzug der Deutschen GigaNetz ist ein schwerer Schlag für unsere Stadt! Der Glasfaserausbau ist ein wichtiges Zukunftsthema und auch für die Unternehmen ein immer wichtigerer Standortfaktor“, erklärt David Artschwager, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Die CDU-Fraktion hatte sich seit Beginn des Jahres immer für das Thema Glasfaserausbau in der Stadt und die Deutsche GigaNetz eingesetzt. So erfolgte auf Antrag der CDU eine Vorstellung sowie ein Sachstandsbericht der GigaNetz in einer Ratssitzung (noch in der Aula der Oberschule) und ein interfraktionelles Gespräch zur Frage, wie man die Wichtigkeit des Glasfaserausbaus als Stadt besser forcieren könnte. Zu den vereinbarten Maßnahmen und Ideen hatte die CDU immer wieder in öffentlichen Ratssitzungen nachgefragt und auf eine zügige Umsetzung sowie gute Kommunikation gesetzt. Von der SPD hatte man dahingehend seit Jahresbeginn keinerlei Initiativen vernehmen können.

Dies änderte sich in der letzten Ratssitzung; so unterbrach die SPD den Bericht des Bürgermeisters direkt bei dem Punkt GigaNetz-Rückzug und beantragte Aufklärung über die Gründe des Rückzuges sowie die Aufnahme von Gesprächen mit anderen Telekommunikationsunternehmen zum Glasfaserausbau. Auf diesen Antrag reagiert man in der CDU zwar verwundert, begrüßt aber den neuen Aufklärungswillen: „Es war schon ein seltsamer Moment in der Ratssitzung. Zumal die Gründe für die Einstellung der Aktivitäten von GigaNetz jedem klar sein dürften, der, so wie wir bspw., einen regelmäßigen Austausch mit dem Unternehmen gepflegt hat. Nichts desto trotz begrüßen wir natürlich den neuen „Aufklärungswillen“ der SPD“, so Fraktionsvorsitzender David Artschwager weiter. Ein schriftlicher Antrag der SPD lag den Ratsmitgliedern bis einschließlich Dienstag 14.10. um 17:00 Uhr noch nicht vor.

Es sei wichtig, in diesem Thema voranzukommen und den Fokus hierauf zu legen. Nicht nur für Private ist eine schnelle Internetverbindung erfreulich, sondern gerade für Unternehmen ein wichtiger Standortfaktor. Dies zeigte auch die Präsentation der Ergebnisse der Unternehmensbefragung des Landkreises Northeim aus 2022. Hieraus ging hervor, dass u.a. eine Unzufriedenheit im Bereich des Standortfaktors der Internetanbindung/ Breitbandversorgung bei den Unternehmen vorliegt. Ein zeitnaher Glasfaserausbau, gerade auch auf den Dörfern ist also ein wichtiges Thema.