Verlust des Heilbadstatus liegt aus Sicht der CDU in versäumten Investitionen und Initiativen durch die frühere Bürgermeisterin

Bad Gandersheim. Der vergangene Ausschuss für Kultur, Tourismus und Stadtmarketing beschäftigte sich mit einer Beschlussvorlage, welche in der ersten Variante den Verzicht auf den Heilbadstatus vorsah. Hierzu wurde im Ausschuss umfassend diskutiert und insbesondere von CDU und Unabhängigen die Aufklärung gefordert, wie es so „unvermittelt“ zu der aktuellen Situation kommen konnte. Hierzu äußert sich nun auch die CDU-Stadtratsfraktion;

„Bürgermeister Kielhorn hat im Bereich der Aufklärung und Informationspolitik zum Heilbadstatus in einem Dreivierteljahr mehr geleistet, als seine Vorgängerin“, stellte CDU-Fraktionsvorsitzender David Artschwager in der Ausschusssitzung fest. Dabei ging es vorrangig um die mangelhafte Informationslage durch die vorige Bürgermeisterin gegenüber dem Rat. Hier wurde trotz mehrfacher Nachfragen durch Ratsmitglieder bis in die Gegenwart nicht das Gesamtausmaß der Situation zum Heilbadstatus durch die Verwaltung vorgelegt. Wie sich nun jedoch herausstellte, mussten diese Informationen in Gänze innerhalb der Verwaltung vorliegen. Diese wurden seit Jahresbeginn innerhalb des Rates gemeinsam mit dem Bürgermeister aufgearbeitet. Hierbei hat sich herausgestellt, dass die ursprünglichen Annahmen, dass eine Investition i.H.v. 750.000€ die im Haushalt vorsorglich eingestellt wurden, bei weitem nicht ausreichen. Stattdessen wurde klar, dass für eine Reprädikatisierung als Heilkurbad mehrere Millionen Euro in die Infrastruktur hätten investiert werden müssen. Darüber hinaus rechnet man mit mehreren Hunderttausendtausend Euro an jährlichen laufenden Kosten. 

„Es ist für uns als CDU-Fraktion klar, dass wir diese Kosten nicht in eine Infrastruktur investieren können, die als Ertrag im Jahr 2010 lediglich 23 Heilkuren und im Jahr 2023 gar nur 3 Heilkuren durchgeführt wurden und der Status auch sonst keine wirklich quantifizierbaren wirtschaftlichen Vorteile hat. Allerdings kann es nicht sein, dass diese Informationen, uns erst jetzt durch direkte Gespräche mit dem Ministerium zutage getreten sind“, so Fraktionschef Artschwager weiter. Um bezüglich dieser Vorgänge Transparenz zu schaffen und möglichst viele Informationen, welche teils bereits nichtöffentlich vorliegen, auch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hatten die Fraktionen und Gruppen im Vorfeld der Ausschusssitzung gemeinsam 47 Fragen zusammengetragen und der Verwaltung übermittelt, um ein Informationsblatt zusammenzutragen. Des w

Weiteren soll am 08.09. eine Bürgerversammlung stattfinden, die auf Drängen der Fraktionen und Gruppe im Stadtrat organisiert wurde. 

Das Fehlen von Informationen und die Mangelhafte Beantwortung von Fragen sei im Rückblick leider kein Einzelfall bei der Thematik Heilbadstatus, sondern ziehe sich wie ein roter Faden durch viele Themen, die nun „unvermittelt aufploppen“. Hier zeigen sich aus Sicht der CDU klare Defizite im Bereich von Informationspolitik, Transparenz, aber auch und vor allem Wissensmanagement und –Transfer innerhalb der Stadtverwaltung. „Diese Fehler gelte es aufzuarbeiten und aus Ihnen zu lernen und sie künftig nicht wieder vorkommen zu lassen“, so heißt es abschließend aus der CDU-Fraktion