Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

am 25.03.2026 habe ich namens meiner Fraktion eine Anfrage an Sie zum Thema der SKS-Förderung des Bundes übermittelt, welche Sie mir am 17.04.2026 per Mail beantwortet haben. Die Fragen und Ihre Antworten habe ich unten auch nochmal aufgenommen. Da wir seit dem Zugang Ihrer Antworten keine weiteren Informationen zu dieser Thematik erhalten haben, ergeben sich für meine Fraktion nun einige, teils drängende Nachfragen um deren Beantwortung ich Sie spätestens in der nächsten Ratssitzung am 25.06.2026, möglichst jedoch noch vorher, bitte. Ich gehe davon aus, dass dies unproblematisch möglich ist, da wir mit dieser Anfrage die Fristerfordernisse des § 16 Abs. S.2 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften von fünf Tagen einhalten.

Ich erlaube mir wie stets den Hinweis, dass wir diese Anfragen und Ihre Antworten der Öffentlichkeit zugänglich machen werden.

Die Ursprungsanfrage mit Ihren Antworten:

Sehr geehrter Herr Artschwager,

lieber David,

deine Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist Ihnen dieses Förderprogramm sowie die Voraussetzungen für eine Förderung bekannt?

Das entsprechende Förderprogramm ist der Verwaltung bekannt.

2. Wäre eine Sanierung des Hallenbades nach den Voraussetzungen des SKS-Förderung förderfähig?

Eine Sanierung oder ein Ersatzneubau könnten förderfähig sein. Hierzu kommt es maßgeblich auf die Details an.

3. Wie hoch sind die Förderquoten im Rahmen der SKS-Förderung?

45%, bei vorliegen einer Haushaltsnotlage 75%. Die minimale Förderung muss bei 250.000,- EUR liegen.

4. Planen Sie an dem Projektaufruf teilzunehmen?

Verwaltungsseitig wird derzeit gemeinsam mit Fachplanern die Möglichkeit und Sinnhaftigkeit einer entsprechenden Teilnahme erörtert. Hierzu werden in Kürze weitere Informationen an die Ratsmitglieder ergehen.5. Inwieweit sind weitere Planungen jenseits der Vorschläge, welche in den zwei durch einen gemeinsamen Antrag von CDU und den Unabhängigen angeregten interfraktionellen Gesprächen erarbeitet wurden, erforderlich um eine Antragsreife für das Projekt Hallenbad zu ermöglichen?

Die mitgeteilten Informationen des Interfraktionellen Gespräches an dem Vertreter aller Fraktionen teilgenommen haben, bilden die Grundalge für eine mögliche Projektskizze. Sollten weitere Punkte relevant werden, so wird dies im Rahmen von interfraktionellen Gesprächen und Ausschussberatungen erfolgen.

6. Sehen Sie die zeitlichen und personellen Kapazitäten, diese Antragsreife bis zum 19.06.2026 in Zusammenarbeit mit dem Rat zu erreichen? Wie müsste außerdem ein möglicher Zeitplan hierfür aussehen?

Innerhalb der Verwaltung existieren diese Kapazitäten nicht. Wir tauschen uns derzeit mit einem externen Planungsbüro aus, ob eine entsprechender Zeitrahmen für eine Projektskizze machbar ist. Sollte dies der Fall sein, dann werden die entsprechenden Beratungen für eine Projektskizze kurzfristig aufgenommen und der entsprechende Antrag vorbereitet.

Weitere Berichte zu diesem Themenkomplex erfolgen zu gegebener Zeit, wenn neue Informationen vorliegen.

Sollten zwischenzeitlich Rückfragen bestehen, dann melde dich gern.

Mit freundlichen Grüßen

Niklas Kielhorn

Unsere Nachfragen:

1. Was hat die verwaltungsseitige Prüfung mit Fachplanern zur Möglichkeit und Sinnhaftigkeit der Antragstellung auf Aufnahme in die SKS-Förderung mit dem Hallenbad ergeben? Wann sollte der Rat hierüber informiert werden?

2. Seit dem letzten Interfraktionellen Gespräch vor unserer Anfrage am 25.03.2026 hat kein weiteres interfraktionelles Gespräch zum Thema Hallenbad stattgefunden. Wie ist der Planungsstand zur Erstellung der Projektskizze und wie sieht diese konkret aus?

3. Was haben die Gespräche mit dem externen Planungsbüro konkret ergeben und wie lautet dessen Name?

4. Werden Sie die Frist bis zum 19.06. einhalten können, sich mit einer durch ein externes Planungsbüro erstellten Projektskizze für ein Hallenbad auf die SKS-Förderung bewerben zu können?

5. 6. Wie hoch wäre die Förderquote für ein Hallenbad entsprechend der Projektskizze?

Wann wollten Sie den Rat über den aktuellen Stand des Verfahrens informieren?

Mit freundlichen Grüßen

David Artschwager

Fraktionsvorsitzende