Seit Beantwortung der ersten Anfrage durch den Bürgermeister keine weiteren Informationen

Bad Gandersheim – Bereits im März dieses Jahres hat der Bund aufgrund der hohen Nachfrage zusätzlich zu der „Sportmilliarde“ ein weiteres Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS-Förderung) mit einem Volumen von 250 Millionen Euro aufgelegt. Bereits kurz nach Bekanntwerden dieses Programms hatte die CDU-Stadtratsfraktion mit E-Mail vom 25. Märzbeim Bürgermeister angefragt, ob diese Fördermittel auch für die Sanierung oder den Neubau eines Hallenbades in Bad Gandersheim genutzt werden könnten. Nach der Beantwortung dieser Fragen am 17. April gab es jedoch keine weiteren Informationen, Diskussionen oder Beschlüsse zu diesem Thema. Die CDU-Fraktion hat daher mit Schreiben vom 14. Juni erneut den aktuellen Sachstand erfragt.

„Wir möchten wieder ein Hallenbad in der Stadt. Das haben wir im Rat als Willensbekundung festgestellt und es ist somit politischer Wille aller Fraktionen“, erklärt David Artschwager, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. „Dass der Bund hierfür nun möglicherweise nutzbare Fördermittel auflegt, zu denen wir erst nachfragen müssen ob diese in der Verwaltung bekannt sind, ist schon bemerkenswert. Umso mehr bedauern wir, dass trotz der Zusage, die Ratsmitglieder zeitnah über die weiteren Entwicklungen zu informieren, bis heute keine entsprechenden Informationen vorliegen“. Tatsächlich hatte die CDU bereits am 17. April auf ihre Anfragen vom Bürgermeister die schriftlichen Antworten erhalten und an die Medien weitergeleitet. Darin hieß es unter anderem, dass in der Verwaltung derzeit keine personellen Kapazitäten für die Ausarbeitung einer Projektskizze vorhanden seien. Deshalb arbeite man mit einem externen Planungsbüro zusammen und prüfe die Sinnhaftigkeit einer Antragstellung im Rahmen der SKS-Förderung für das Hallenbad.

Weiter wurde angekündigt, dass hierzu „in Kürze weitere Informationen an die Ratsmitglieder ergehen“ würden. Seit dem 17. April erfolgte jedoch keine weitere Information zu diesem Themenkomplex. Ebenso wenig wurden die Ratsmitglieder seitdem mit weiteren Berichten über den Fortgang der Planungen unterrichtet. Da die Frist für die Einreichung von Projektskizzen nach den Informationen zur SKS-Förderung bereits am 19. Juni endet, sieht die CDU-Fraktion nun dringenden Informationsbedarf.

„Da wir hierzu bislang keine weiteren Informationen von der Verwaltung erhalten haben möchten wir kurzfristig den Sachstand erfahren. Wenn wir parteiübergreifend ernsthaft an der Sanierung oder dem Neubau eines Hallenbades interessiert sind, dann dürfen wir solche Fördermöglichkeiten nicht einfach verstreichen lassen“, so David Artschwager weiter. „Auch, wenn die maximale Förderung nicht sämtliche Kosten abdeckt, sollten wir jede realistische Chance nutzen, unserem gemeinsamen Ziel eines Hallenbades in Bad Gandersheim näherzukommen“. Die CDU-Fraktion hat deshalb in ihrer Anfrage am 14. Juni den aktuellen Stand der Planungen erfragt und bittet um Aufklärung über die angekündigten Prüfungsergebnisse, die Projektskizze das beauftragte Planungsbüro sowie das weitere Vorgehen.